Entwicklungspolitik stärken statt abschaffen

16. November 2021

Bündnis Entwicklung Hilft warnt angesichts der Diskussionen um die Zukunft des BMZ in den Koalitionsverhandlungen vor einem Bedeutungsverlust der Entwicklungszusammenarbeit und fordert eine Neuausrichtung.

Bündnis Entwicklung Hilft sieht in den Diskussionen um die Zukunft des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Gefahr, dass die Entwicklungspolitik nebensächlich wird und weiter hinter außen- und sicherheitspolitischen sowie wirtschaftlichen Interessen zurückfällt. Angesichts von globalen Herausforderungen wie Corona-Pandemie und dem Klimawandel ist dies aus Sicht der neun renommierten Hilfswerke der absolut falsche Zeitpunkt und ein verheerendes Signal in die Welt. Peter Mucke, Geschäftsführer von Bündnis Entwicklung Hilft, betont: „Wir stehen einer Neuausrichtung des jetzigen BMZ offen gegenüber, aber sie muss den aktuellen globalen Herausforderungen gerecht werden.“ Die Weiterentwicklung des bisherigen BMZ zu einem starken Ministerium für Globale Zusammenarbeit sollte daher eine wichtige Aufgabe der neuen Bundesregierung sein. Dabei bedarf es dringend einer Reform der Arbeitsfelder, die kohärente übergreifende Strategien und einhergehend geförderte Programmarbeit vor Ort erlaubt.

„Die Ampel-Koalition hat Wandel versprochen. Dieser muss auch für die Entwicklungspolitik in enger Verzahnung mit Klimaschutz, Katastrophenvorsorge und globaler Gesundheitspolitik gelten. Wir erwarten daher deutlich mehr Anstrengungen“, so Peter Mucke. Dazu gehört auf der einen Seite die Bereitstellung der erforderlichen personellen Kapazitäten und Finanzmittel im neuen Bundeshaushalt. Auf der anderen Seite braucht es eine Nord-Süd Zusammenarbeit auf Augenhöhe, wenn der Kampf gegen Klimawandel, Hunger und wachsende soziale Ungleichheit gelingen soll.

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